Storys zum Thema Parlament

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Mattfeldt: Verteidigungshaushalt 2025 leitet Zeitenwende ein

Berlin (ots) - Verteidigungsetat wächst auf über 150 Mrd. Euro bis zum Jahr 2029 Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas Mattfeldt, ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Mattfeldt: Stabile Finanzierung für Klimaschutz und Transformation gesichert

Berlin (ots) - 80 Millionen Euro für die Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Klima- und Transformationsfonds (KTF) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Bareiß: Wirtschaft zurück auf Wachstumspfad führen

Berlin (ots) - Mit zielgerichteten Anreizen im Haushalt die drei andauernden Rezessionsjahre beenden Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Thomas Bareiß, Hauptberichterstatter ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Körber: Zentrale Zukunftsfelder erstmals in einem Ressort gebündelt

Berlin (ots) - Deutschland bleibt Forschungs- und Technologieführer Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Carsten ...

Frankfurter Rundschau

Handyverbote sind billige Symbolpolitik

Frankfurt (ots) - Es ist eine politische Entscheidung gewesen, Kinder und Jugendliche nicht ausreichend auf all die Gefahren im Netz vorzubereiten. Bis heute werden Medienkompetenz und politische Bildung im Unterricht nur marginal behandelt. (...) Die allgemeine politische Forderung, Handys in Schulen zu verbieten, obwohl diese es längst tun, ist wohlfeil und führt an der Sache völlig vorbei. (...) Nachdenken muss ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Hoppermann: Digitalisierung für einen handlungsfähigen Staat

Berlin (ots) - Bündelung digitaler Kompetenzen und setzt mit Haushalt 2025 erste Schwerpunkte Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Franziska Hoppermann, ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Bernstein: Wir stärken die Schwangerenkonfliktberatung

Berlin (ots) - Neue Prioritäten und fachliche Korrekturen als Teil des sich vollziehenden Politikwechsels Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und Melanie ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Gabriele Wulz: Für mich ist die AfD nicht wählbar“

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Bury: Lage am Arbeitsmarkt belastet Sozialhaushalt

Berlin (ots) - Anpassungsbedarf in der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik notwendig Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und Yannick Bury, zuständiger Berichterstatter für den Arbeits- und ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Willsch: Keine Abstriche bei der Inneren Sicherheit

Berlin (ots) - Spürbarer Aufwuchs für Bevölkerungsschutz, Cyberabwehr und Sicherheitsbehörden Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums des Innern beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Klaus-Peter Willsch, zuständiger Berichterstatter für den ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Gräßle: Entwicklungszusammenarbeit, die bei den Menschen ankommt

Berlin (ots) - Kampf gegen Hunger und Armut gestärkt Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Inge Gräßle, ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Feiler: Investitionen in Schutz vor häuslicher Gewalt

Berlin (ots) - Projekt zur Stärkung von Fachberatungsstellen und Unterstützung im ländlichen Raum Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Uwe Feiler, zuständiger ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Gräßle: Verlässlichkeit in Krisenzeiten

Berlin (ots) - Deutschland wird seiner internationalen Verantwortung auch weiterhin gerecht Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Auswärtigen Amtes beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Inge Gräßle, zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan 05: Christian ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Radomski: Investitionen in unser kulturelles Erbe

Berlin (ots) - Mehr Mittel für Kulturbauten, Denkmäler und Erinnerungskultur Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und Kerstin Radomski, zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan 04: ...

PHOENIX

Katharina Dröge (Bündnis 90/Die Grünen): Stahlindustrie leidet unter hohen Zöllen, Merz muss in Brüssel handeln

Berlin/Bonn (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, hat den Regierungsparteien nach dem Koalitionsgipfel vorgeworfen, nicht in der Lage zu sein, sich in zentralen Fragen zu einigen. Als Beispiel nannte sie das Thema Stahlindustrie. "Da hängen in Nordrhein-Westfalen Tausende von ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Wagenknecht: Planlose Bundesregierung vor dem Herbst ihrer Amtszeit/ BSW-Chefin sieht Schwarz-Rot nach Koalitionsausschuss "auf Ampel-Niveau" angekommen

Osnabrück (ots) - Die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hält die Bundesregierung nach dem Koalitionsausschuss für politisch gescheitert. "Die Regierung steht weniger vor einem Herbst der Reformen, sondern mehr vor dem Herbst ihrer Amtszeit", sagte Wagenknecht im Gespräch mit der "Neuen ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Rudolph: Bereinigungssitzung 2025: Die "Sportmilliarde" kommt!

Berlin (ots) - Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD werden in der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags mit einer Stärkung der Sportinfrastruktur einen großen Schritt zur Förderung der Gesundheit und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Deutschland leisten: Die Sportmilliarde kommt! Mit einem neuen Programm zur "Sanierung kommunaler Sportstätten" setzen wir ein ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

Kommunalwahl-Trend: Anstehende Wahl stößt bei zwei Dritteln der Nordrhein-Westfalen auf Interesse – CDU wird bei Lösung kommunaler Probleme mehr zugetraut als der SPD

Kölner Stadt-Anzeiger

Deutlich mehr Femizide in NRW

Köln. (ots) - Die Zahl der Femizide in NRW ist deutlich gestiegen. Gegenüber 2022 sind im vergangenen Jahr 30 Prozent mehr Frauen tödlich verletzt worden. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 72 Frauen bei Femiziden getötet. Das geht aus der Antwort von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) auf eine Kleine Anfrage der Liberalen hervor, die dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) vorliegt. "Diese Entwicklung ist mehr als dramatisch. Die Taten geschehen meist im ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit der Deutschen hält härtere Bürgergeld-Sanktionen für richtig

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Große Sorgen um den Wirtschaftsstandort Deutschland

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Zufriedenheit mit Schwarz-Rot nach vier Monaten auf Rekordtief

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER Europaabgeordnete Christine Singer: Mercosur-Abkommen untergräbt europäische Standards

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG-Chef Burkert: Politik lässt Ticketpreise explodieren

EVG-Chef Burkert: Politik lässt Ticketpreise explodieren Zur anstehenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag und der derzeit nicht vorgesehenen ausreichenden Erhöhung der Trassenpreisförderung erklärt der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Martin Burkert: „Wir sind geschockt. Wider besseres Wissen steuern die Haushaltspolitiker die Bahnkunden in eine Preis-Katastrophe ...