Meldungen zum Thema Demokratie

Sozialverband VdK Deutschland e.V.

Sozialstaatsbündnis: Wer am Sozialen spart, schwächt das Rückgrat unserer Demokratie

Berlin (ots) - Die im Sozialstaatsbündnis zusammengeschlossenen Appell von 14 Organisationen appellieren anlässlich der Haushaltswoche im Deutschen Bundestag, zentrale sozialpolitische Aufgaben im Bundeshaushalt für 2027 auskömmlich zu finanzieren. Der Sozialstaat ist ein zentraler Pfeiler unseres Gemeinwesens und unserer Demokratie. Von seinen vielfältigen ...

PHOENIX

Petra Köpping (SPD): Müssen darüber reden, was das Ergebnis für die gesamte Bundesrepublik bedeutet

Berlin/Bonn (ots) - Petra Köpping, die stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, setzt sich für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen der Bundes-SPD und den Landesverbänden ein. Bei phoenix sagte sie: "Ich glaube, dass gerade bei den Landtagswahlkämpfen die politische Meinung in Berlin eine große Rolle ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Rechter Dammbruch - Kommentar zu den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt

Berlin (ots) - Das Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt verstärkt das Beben, das schon seit Längerem in der deutschen Politik grummelt. Ein haushoher Sieg der AfD war absehbar; nun könnte er als Katalysator für kommende Wahlen wirken. Die AfD triumphiert mit einem Dauerlächler an der Spitze, der oft eine erstaunliche politische Unbedarftheit zur Schau stellte und gern ...

PHOENIX

Wolfgang Kubicki (FDP) fordert anderen Umgang mit der AfD: Müssen in die Argumentation einsteigen

Berlin/Bonn (ots) - Der Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, fordert im Interview mit dem Fernsehsender phoenix einen anderen Umgang mit der AfD: "Vielleicht sollte man mal mit der AfD anders umgehen als bisher, um sie kleiner zu machen und nicht noch größer." Die Brandmauer sei ein "etwas kurzes Denken in ...

PHOENIX

AfD-Parteivorsitzende Alice Weidel sieht nach Wahlsieg ihrer Partei in Sachsen-Anhalt Regierungsauftrag für ganz Deutschland

Magdeburg/Bonn (ots) - Die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel verbindet mit dem Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt den Auftrag der Wähler, für eine neue Politik Mitstreiter zu finden, kündigt Gespräche mit anderen Parteien an und hofft bei der Ministerpräsidentenwahl auch auf Stimmen von Abtrünnigen ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "AfD-Triumph in Sachsen-Anhalt – Schwierige Regierungsbildung"

PHOENIX

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hält an Unvereinbarkeitsbeschluss mit den Linken fest

Berlin/Bonn (ots) - Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt und den Verlusten für die CDU hat die Generalsekretärin Franziska Hoppermann eine Zusammenarbeit mit den Linken weiterhin ausgeschlossen. Über den Unvereinbarkeitsbeschluss werde nicht mehr diskutiert. "Wie sollen wir mit einer Partei ernsthafte Gespräche ...

PHOENIX

Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek sieht Hauptschuld für das Erstarken der AfD in Sachsen-Anhalt in der Politik der Bundesregierung

Magdeburg/Bonn (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat angesichts der Stärke der AfD im neuen Landtag von Sachsen-Anhalt von einem "katastrophalen Ergebnis" gesprochen und eine Hauptverantwortung dafür in der Politik der Bundesregierung gesehen. "Die AfD ist nicht deswegen ...

Frankfurter Rundschau

Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Fürchterlich gestärkt

Frankfurt (ots) - Die enormen Stimmengewinne der AfD jetzt in Sachsen-Anhalt wie bei etlichen Wahlen zuvor zeigen, wie verbreitet diese Ressentiments sind. Da ist etwas ins Rutschen gekommen. Nie seit dem Ende des Nationalsozialismus waren die extrem Rechten so stark wie bei dieser Wahl. Und das mit einer Politik, ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA am Sonntag, 6. September 2026, um 22.00 Uhr im Ersten

Made in Germany - Made by Vielfalt

"Zukunft braucht Vielfalt": Klare Botschaft am Himmel über Sachsen-Anhalt / Bannerflug setzt sichtbares Zeichen der Kampagne "Made in Germany - Made by Vielfalt" im Umfeld der Landtagswahlen

Neue Osnabrücker Zeitung

AWO-Präsident sorgt sich um Verfall sozialdemokratischer Werte / Michael Groß: "Müssen zurück zum Prinzip Aufstieg durch Arbeit"- Zu wenig soziale Mobilität in Deutschland

Osnabrück (ots) - Der Präsident der Arbeiterwohlfahrt (AWO), Michael Groß, hat sich besorgt über die Entwicklung der Sozialdemokratie und den Verlust grundlegender sozialer Werte in Deutschland geäußert. "Natürlich sind wir mit der SPD unzufrieden, wenn sie dafür sorgt, dass die soziale Ungleichheit im Land ...

Straubinger Tagblatt

Die Gefahr durch die AfD in Sachsen-Anhalt muss man ernst nehmen

Straubing (ots) - Dem Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund ist es in einem für seine Partei bislang untypischen Gute-Laune-Wahlkampf gelungen, Zweifel an der Umsetzbarkeit wirtschaftspolitischer Versprechen und Sorgen wegen seines radikalen Umfelds hinwegzugrinsen. Da sollte man der AfD nicht noch den Gefallen tun, ihren menschenverachtenden Absichten lediglich ein ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" am Montag, 7. September 2026, 21:00 Uhr, live aus Berlin

ZDF

"maybrit illner spezial" am Wahl-Sonntag im ZDF

Neue Osnabrücker Zeitung

Ethikrat-Mitglied Rostalski warnt vor leichtfertigem AfD-Verbot: "Mittel der wehrhaften Demokratie stets ultima ratio"

Osnabrück (ots) - Die Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Dr. Frauke Rostalski, Mitglied des Deutschen Ethikrats, kritisiert die laufende Debatte um ein AfD-Verbot. "Anstatt die Partei inhaltlich zu stellen, scheint es für viele der einfachere Weg, sie ganz aus dem Spiel zu nehmen", schreibt die Kölner ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: / AfD in der Sonntagsfrage vor der Union

Stuttgarter Nachrichten

Fatale Wahl / In Sachsen-Anhalt entscheiden anderthalb Millionen Wähler über die Statik der Republik.

Stuttgart (ots) - Die fatale Wahl in Sachsen-Anhalt wird der Republik so oder so Kalamitäten bescheren. Falls die AfD künftig in Magdeburg regieren sollte, wäre ihr Triumph Schrecken und Schande für alle, die das Grundgesetz ehren - eine Zäsur der Demokratie in Deutschland, aber auch für die Partei selbst. ...

Frankfurter Rundschau

Linke von Angern gibt der CDU Kontra

Frankfurt (ots) - Die Linken-Spitzenkandidatin in Sachsen-Anhalt, Eva von Angern, hat sich gegen Vorwürfe der CDU und ihres Vorsitzenden Friedrich Merz verwahrt, dass die Linken Radikale seien. Von Angern sagte der Frankfurter Rundschau (Freitagsausgabe, 4.9.2026), die CDU müsse "endlich damit aufhören, die Linke mit der AfD in einen Topf zu werfen". Die Linken-Politikerin fügte hinzu: "Wir sind keine Radikalen, die ...

Straubinger Tagblatt

Mit diesem Bundeskanzler Friedrich Merz müssen wir uns nicht zufriedengeben

Straubing (ots) - Das sind doch keine Reformen, sondern eher Reförmchen, die angedacht werden; und selbst die werden auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger in der Mitte der Gesellschaft ausgetragen. Die einzig echte und so dringend notwendige Reform, die dem Land wirklich helfen könnte, nämlich Privatvermögen und Spekulation mit Immobilien wesentlich stärker ...

SPD-Bundestagsfraktion

Alphaville-Ausladung sendet falsches Signal für Kunst- und Meinungsfreiheit

Berlin (ots) - Die Ausladung der Band Alphaville vom Glücksgefühle-Festival ist ein bedenkliches Signal. Wer Künstler:innen faktisch dafür sanktioniert, dass sie sich für Demokratie, Toleranz und gegen Rechtsextremismus einsetzen, verkennt die Bedeutung von Kunst- und Meinungsfreiheit für unsere offene Gesellschaft. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Der Osten wählt – die letzten Tage der Brandmauer?

Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V.

BNW als starkes Gründungsmitglied: Verein Wirtschaft für ein weltoffenes Deutschland fordert Haltung statt Zurückhaltung

Berlin (ots) - In Berlin hat sich der wirtschaftsnahe parteipolitisch unabhängige Verein "Wirtschaft für ein weltoffenes Deutschland" gegründet. Gerade jetzt komme es darauf an, sich als einzelnes Unternehmen, aber auch als Wirtschaft als Ganzes klar für ein demokratisches, vielfältiges und weltoffenes ...

Albert-Ludwigs-Universität Freiburg

Experten zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt